Erweiterte Herstellerverantwortung für Verpackungen in Dänemark: Ein neues Kapitel beginnt!
Ab dem 1. Juli 2025 wird in Dänemark eine neue Ära in der Abfallwirtschaft eingeläutet: die erweiterte Herstellerverantwortung (EPR) für Verpackungen kommt. Das bedeutet konkret: Hersteller:innen werden ab diesem Zeitpunkt in die Pflicht genommen, für das Recycling ihrer Verpackungen Sorge zu tragen. Dänemark setzt die übergeordnet geltende EU-Verpackungsrichtlinie EU Directive 94/62/EC damit als letztes Land der EU um.
Inhalte des neuen EPR-Gesetzes in Dänemark
Das dänische Parlament hat die am Verursacherprinzip orientierte Verantwortungsdelegation an inverkehrbringende Unternehmen für Verpackungen und Einwegplastikprodukte gebilligt. Dies bedeutet eine wesentliche Umverteilung der Kosten für das Recycling der betroffenen Bereiche: Was bisher die Bürger:innen trugen, wird nun auf die Hersteller:innen übergehen. Inverkehrbringende Unternehmen müssen somit nun die Kosten für das Sammeln und Sortieren von Haushaltsabfällen tragen und sich an Programmen zur Reduzierung von Verpackungsabfällen und zur Förderung von Recycling beteiligen. Schätzungen zufolge werden etwa 41.000 Unternehmen von dieser Regelung betroffen sein. Zusätzlich werden Gebühren für die Entsorgung von Einwegplastik eingeführt.
Für kleinere Hersteller:innen gibt es Ausnahmen: Unternehmen, die weniger als 8 Tonnen Verpackungen jährlich in Dänemark in Umlauf bringen, müssen weniger detaillierte Informationen bereitstellen. Diese Regelung wird 2027 erneut überprüft.
Wichtige Fristen für Unternehmen
Unternehmen, die Verpackungen in Dänemark auf den Markt bringen, sollten beachten: Die Registrierung im Herstellerregister und die Mengenmeldung muss zwischen dem 01. April und 01. September 2024 erfolgen.
Wie sind die Vorgaben zu erfüllen?
Hersteller:innen können ihre Verantwortung entweder individuell oder durch die Teilnahme an kollektiven Verpackungssystemen erfüllen. Diese Systeme müssen alle Verpackungsarten abdecken und national agieren. Das bestehende dänische System für Elektronik- und Batterieabfälle wird erweitert, um auch Verpackungen zu überwachen.
Der Hintergrund der neuen Regelung
Die Entscheidung der dänischen Regierung zielt darauf ab, diejenigen in der Wertschöpfungskette zu identifizieren, die den größten Einfluss auf das Verpackungsdesign haben. Sie stellt somit einen wichtigen Schritt dar, um die Abfallwirtschaft und das Recycling in Dänemark zu verbessern und die Kreislaufwirtschaft zu stärken.
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EPR-Systeme für Verpackungen im Vergleich: Eine Länderübersicht
In der EU stehen Händler:innen und Hersteller:innen, die Produkte in Umlauf bringen, bestimmten Umweltverantwortlichkeiten gegenüber. Die erweiterte Herstellerverantwortung (Engl. “Extended Producer Responsibility” kurz EPR) ist dabei ein Mittel, um Unternehmen in die Pflicht zu nehmen, Verantwortung für den gesamten Lebenszyklus ihrer Produkte zu übernehmen. Mitberücksichtigt wird dabei nicht nur das Produkt selbst, sondern auch alle mit in Umlauf gebrachten Verpackungen und (Produkt)-Bestandteile, die durch Endverbraucher:innen entsorgt werden. Welche Bereiche genau unter die EPR fallen, unterscheidet sich von Land zu Land. In diesem Beitrag schauen wir uns die EPR im Bereich der Verpackungen an und beleuchten, was die Vorgaben genau bedeuten, wie sie in der Praxis umgesetzt werden und wie sich die Anforderungen von Land zu Land innerhalb der EU unterscheiden.
Wann kommt die Einwegplastik-Steuer in Italien?
Ursprünglich war die Einführung der Einwegplastik-Steuer in Italien für Juli 2020 geplant. Nun wurde sie zum sechsten Mal nach hinten verlegt und soll am 1. Juli 2024 in Kraft treten. Die Steuer zielt darauf ab, Einwegverpackungen und Kunststoffprodukte zu besteuern. Mit welchen gesetzlichen Veränderungen Händler:innen durch die Einführung der Steuer für ihren Versand nach Italien rechnen müssen, beantworten wir in diesem Beitrag.
EPR-Pflichten in Polen: Mengenschwelle und Registrierungspflicht
Bereits seit dem 13. Juni 2013 wird in Polen der Umgang mit Verpackungsabfällen durch das Gesetz über Verpackungs- und Verpackungsabfallwirtschaft (GBl.2019.542) geregelt. In diesem sind unter anderem Anforderungen an die Verpackungen, der Umgang mit Verpackungsabfällen sowie Regelungen bezüglich der Recyclinggebühren festgelegt. Damit unterliegen in Polen Unternehmen einer erweiterten Herstellerverantwortung (Extended Producer Responsibility, kurz EPR). Die Regelungen bezüglich der EPR sollen sicherstellen, dass Unternehmen für die Entsorgung ihrer Verpackungen Verantwortung übernehmen und somit zur Förderung der Kreislaufwirtschaft beitragen. Aus der EPR gehen Pflichten bezüglich des Umgangs mit den eigenen Produkten und Verpackungen einher. Im folgenden Artikel beleuchten wir, was ihr als Händler:innen auf dem polnischen Markt beachten müsst.