Frankreich hat im Rahmen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (AGEC) einen wegweisenden Schritt in Richtung nachhaltiges Eco-Design unternommen. Gemäß dieser Regelung sind alle Unternehmen, die Produkte in mindestens einem von zwölf verschiedenen EPR-Bereichen in Verkehr bringen verpflichtet, Präventions- und Eco-Design-Pläne zu vorzulegen.   

Rechtliche Grundlagen, ihre Anwendungsbereiche und die Zielsetzung

Die Umsetzung dieser Pläne basiert auf dem AGEC-Gesetz vom 10. Februar 2020 und dem Dekret Nr. 2020-1455 zur Reform der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR). Gemäß Artikel 72 des AGEC-Gesetzes und Artikel L. 541-10-12 des Umweltgesetzbuches müssen Hersteller:innen einen Präventionsplan vorlegen. Die EPR-Verpflichtungen gelten für zwölf Bereiche, darunter Haushaltsverpackungen, graphisches Papier, Batterien, Elektroaltgeräte, Textilien und Möbel. 

Zielsetzung des Präventionsplans in Frankreich

Für Hersteller:innen und Händler:innen von Produkten in diesen Bereichen erfordert dies die Erstellung eines Präventionsplans. Dieser Plan zielt darauf ab, nicht erneuerbare Materialien zu reduzieren, den Einsatz von recycelten Materialien zu maximieren und die Wiederverwertbarkeit der Produkte zu verbessern. Das übergeordnete Ziel besteht darin, ökologisch nachhaltige Produkte und Dienstleistungen zu schaffen, die Ressourcen schonen, Abfälle minimieren und die Umweltbelastung über den gesamten Lebenszyklus hinweg reduzieren. Frankreich ist in der EU damit führend in Bezug auf entsprechende gesetzliche Regelungen. 

Nutzen des Präventionsplans

Die Implementierung von Eco-Design bringt nicht nur Umweltvorteile, sondern kann auch ökonomische Vorteile durch die Reduzierung von Material- und Energiekosten, die Senkung von Lizenzentgelten für nachhaltige Verpackungen sowie die Verbesserung des Markenimages bieten. Damit ist Eco-Design ein entscheidender Ansatz für Unternehmen, die nachhaltige Produkte und Dienstleistungen anbieten möchten. 

Umsetzung des Präventionsplans

Die Erstellung eines Plans zur Verringerung der Umweltauswirkungen von Verpackungen und Papier ist seit 2023 für alle Anbieter:innen verpflichtend. Der Präventionsplan kann kollektiv oder individuell erstellt werden und muss die Kategorien „Reduce“, „Recycle“ und „Reuse“ umfassen. Alle fünf Jahre ist ein Folgebericht erforderlich, der eine Bilanz des vorherigen Plans enthält und die Ziele sowie Maßnahmen zur Abfallvermeidung und zum Ökodesign für die nächsten fünf Jahre festlegt. 

Die Einreichung und regelmäßige Aktualisierung dieser Pläne bei den relevanten Rücknahmesystemen ist nach Ablauf der jeweiligen Fristen verpflichtend. Zusammenfassungen der Pläne werden alle drei Jahre von jedem System veröffentlicht und sind öffentlich zugänglich.  

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