Schweden zeigt mit den neuen Änderungen an der Verordnung zur erweiterten Herstellerverantwortung (Englisch: Extended Producer Resposibility kurz „EPR“) deutlich, wie Herstellerverantwortung umfassend umgesetzt werden kann. Die schwedische Regierung hat dazu grundlegende Anpassungen an der Verordnung zur EPR für Verpackungen beschlossen, die seit 2024 in vollem Umfang wirksam sind. Die Änderungen im Gesetz beeinflussen dabei verschiedenste Akteure. Warum das Ganze? Schweden verfolgt damit ein großes Ziel: Recycling soll erleichtert und effizienter gestaltet werden, um Rohstoffe einzusparen und CO2-Emissionen zu reduzieren.

Frankreich hat im Rahmen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (AGEC) einen wegweisenden Schritt in Richtung nachhaltiges Eco-Design unternommen. Gemäß dieser Regelung sind alle Unternehmen, die Produkte in mindestens einem von zwölf verschiedenen EPR-Bereichen in Verkehr bringen verpflichtet, Präventions- und Eco-Design-Pläne zu vorzulegen.

Seit 2023 gibt es für Händler:innen, die ihre Produkte nach Österreich versenden, wichtige Änderungen. Grund dafür ist die umfassende Reform der Verpackungsgesetzgebung in Österreich, die eine Parallele zu den bereits in Deutschland durchgeführten Änderungen darstellt. In diesem Artikel beleuchten wir die wesentlichen Änderungen, die seit Januar 2023 für ausländische Händler:innen, die nach Österreich versenden, gelten.

Die Änderungen in der österreichischen Verpackungsverordnung erregen derzeit auch unter deutschen Händler:innen großes Interesse. Der Hauptgrund dafür ist eine signifikante Neuerung: Seit dem 1. Januar 2023 müssen ausländische Händler:innen, die Produkte nach Österreich versenden und dort keine Geschäftsstelle besitzen, einen offiziellen Bevollmächtigten benennen. Diese Anforderung ist jedoch nicht nur in Österreich gültig; ähnliche Regelungen existieren auch in anderen EU-Staaten. Wir beleuchten, in welchen Ländern die Bestellung eines Bevollmächtigten für den Versand erforderlich ist und welche Konsequenzen dies für euch hat.

Internationale Lieferungen spielen eine entscheidende Rolle im globalen Wirtschaftswachstum, insbesondere für den E-Commerce-Bereich. Dieser Aspekt wurde auch von der Europäischen Union erkannt, weshalb sie seit Juli 2021 ihre Steuervorschriften entsprechend angepasst hat. Diese Anpassungen bringen nicht nur die Erfüllung bestimmter Vorgaben, beispielsweise aus dem Verpackungsgesetz (VerpackG) oder der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), mit sich, sondern legen auch zusätzliche Verpflichtungen für Händler:innen fest, die Produkte an Endverbraucher:innen innerhalb der EU versenden.

Wer Waren nach Italien verschickt, sollte unbedingt die dortigen Vorschriften zur Kennzeichnung beachten. Im Gegensatz zu Deutschland, wo das Verpackungsgesetz (VerpackG) die Handhabung von Verpackungsmaterialien bestimmt, haben andere europäische Länder wie Frankreich und Italien eigene Gesetze. Diese verlangen neben der Lizenzierung von Verpackungen häufig auch eine spezifische Kennzeichnung, die auf das jeweilige Land zugeschnitten ist.